Gegenstand dieser Bedingungen ist der Verkauf der Waren der Firma COMOVEO - im nachfolgenden auch Verkäuferin genannt - an ihre Kunden.
2. Allgemeines
Die Angebote der Verkäuferin sind freibleibend und unverbindlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Verkäuferin.
3. Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Transportkosten.
4. Kaufgegenstand
Bei den Kaufgegenständen handelt es sich i.d.R. um hochwertige Schreibgeräte. Kleine Abweichungen in Farbe und Ausführung bleiben vorbehalten, soweit sich hieraus nur unwesentliche, den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur geringfügig mindernde Abweichungen ergeben und diese unter Berücksichtigung der Interessen der Verkäuferin für den Käufer zumutbar sind.
5. Versand
I. Die gekaufte Ware wird nach Wunsch des Käufers an diesen versendet oder von diesem am zwischen der Verkäuferin und dem Käufer vereinbarten Abnahmeort selbst abgeholt.
II. Der Versand der Kaufgegenstände erfolgt auf Rechnung des Käufers über die Post oder einen Paketdienst. Angekündigte Liefertermine sind unverbindlich.
III. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Käufer ist verpflichtet, die jeweilige Teillieferungen einzeln abzunehmen und aufgrund von Einzelberechnungen zu bezahlen, soweit die Annahme solcher Teilleistungen für ihn zumutbar ist.
IV. Nimmt der Käufer die ihm vertragsgerecht angebotene Leistung nicht an, oder muss die Lieferung aus von ihm zu vertretenden Gründen wiederholt werden, ist die Verkäuferin berechtigt, den Aufwand für erneute Lieferungen zu berechnen.
6. Schriftliche Bestätigung
Der Käufer erhält nach Eingang der Bestellung bei der Verkäuferin innerhalb von 48 Stunden, schriftlich oder auf einem anderen für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger, eine Bestätigung der Informationen, soweit ihm diese Informationen nicht bereits vor Vertragsabschluß schriflich oder auf einem anderen für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger erteilt wurden.
7. Rückgaberecht und Rücksendung
Der Käufer ist berechtigt, die bestellten Gegenstände gegen Erstattung des Kaufpreises innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zurückzugeben. Diese Frist wahrt der Käufer durch ein fristgerechtes Abholenlassen der Ware durch die Verkäuferin oder Absenden der Ware an die Verkäuferin. Die Ware muss unbenutzt und einwandfrei sein, insbesondere dürfen Füllfederhalter nicht befüllt oder getaucht worden sein. Alle Umverpackungen sind mit der Ware zurückzugeben. Ausgeschlossen ist das Rückgaberecht für Waren, die individuell für den Kunden angefertigt wurden, oder individuell für den Kunden bei einem Lieferanten bestellt wurden.
8. Rücktrittsrecht
I. Die Verkäuferin ist berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn nach Vertragsabschluß der Hersteller der Ware durch Fälle höherer Gewalt gehindert ist, die bestellte Ware zu produzieren oder zu liefern. Das gleiche gilt, wenn nach Herstellung und Auslieferung der bestellten Ware an die Verkäuferin dieser durch Fälle höherer Gewalt gehindert wird, die Ware an den Käufer auszuliefern.
II. Die Verkäuferin verpflichtet sich, den Käufer im Fall des § 8 I. unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren, sowie bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers unverzüglich zu erstatten.
9. Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen nach Wunsch des Käufers durch Nachnahme, per Kreditkarte oder durch Überweisung auf die Konten der Verkäuferin.
10. Haftung
Die Verkäuferin haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch sie, ihre Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen.
11. Gewährleistung für Sachmängel
Der Käufer hat zunächst nur Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und durch sie an den anderen Teilen des Kaufgegenstands verursachten Schäden (Nachbesserung). Sofern die Nachbesserung fehlschlägt kann der Käufer anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung besteht nicht.
Für Nachbesserung gilt folgendes:
a) Offensichtliche Mängel hat der Käufer spätestens innerhalb 2 Wochen bei dem Verkäufer entweder schriftlich anzuzeigen oder von ihm aufnehmen zu lassen.
b) Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren Verwendung der Verkäufer nicht genehmigt hat oder der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist oder der Käufer die Vorschriften über die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes nicht befolgt hat.
Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
12. Eigentumsvorbehalt
Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an sämtlichen Kaufgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung der Ware vor. Bei Teillieferungen erlischt das Vorbehaltseigentum der Verkäuferin an den Gegenständen, sobald der Käufer den hierfür in Rechnung gestellten Einzelbetrag vollständig bezahlt hat. Der Käufer ist nicht berechtigt, dem Eigentumsvorbehalt der Verkäuferin unterliegende Ware aus seinem Besitz zu geben und hierüber zu verfügen. Pfändungen und Beschlagnahme der Kaufgegenstände hat der Käufer unverzüglich der Verkäuferin mitzuteilen.
13. Gerichtsstand
I. Alle Ansprüche aus Verträgen zwischen der Verkäuferin und dem Käufer, denen diese AGB zugrunde liegen, unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder ins Ausland geliefert wird.
II. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Sitz der Verkäuferin Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche zwischen den Kaufvertragsparteien. Dieses gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Datenschutz / Vertraulichkeit
Ohne ausdrückliche Zustimmung des Käufers werden die übermittelten Kundendaten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
15. Änderungsvorbehalt
Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen aufzuheben oder zu ändern. Hiervon setzt sie die Teilnehmer in Kenntnis und übermittelt die geänderte Fassung. Für bereits abgegebene Kaufangebote gelten die alten AGB fort.
16. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.